FOLGE 16: #Enteignungsupdate: Vergesellschaftung ist möglich – so geht’s

Nach dem erfolgreichen Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen bildete der damalige rot-grün-rote Senat eine Expert*innenkommission, die sich ein Jahr mit Möglichkeiten, Wegen und Voraussetzungen einer Vergesellschaftung von Grund und Boden und den dazugehörigen Wohnungen der großen, privaten Wohnungsunternehmen in Berlin beschäftigte.

Ihr Urteil: Vergesellschaftung ist rechtlich möglich, bezahlbar und ein geeignetes Instrument, um die Mietenentwicklung in Berlin entdynamisieren.

Der schwarz-rote Senat hat bereits angekündigt nur ein sog. „Rahmengesetz“ zu erarbeiten, welches eine Vergesellschaftung in verschiedenen Sektoren, nicht nur beim Wohnen, vorbereiten könnte. Aber ergibt so ein Vorhaben überhaupt Sinn? Kann Vergesellschaftung abstrakt oder nur am konkreten Gegenstand orientiert geplant werden?

In unserer neuen Folge blicken wir tiefer in den Bericht der Kommission und erklären, warum jetzt vieles vorliegt, um ein Gesetz zur Vergesellschaftung vorzulegen. Wir analysieren die Pläne des Senats für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz und wie die SPD auf diese Idee gekommen ist.

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