AfD in Sachsen-Anhalt: Was bedeutet “gesichert rechtsextremistisch”?

Seit 2021 hat der Verfassungsschutz die AfD in Sachsen-Anhalt als Verdachtsfall beobachtet. Das heißt: Die Behörde hat öffentlich zugängliche Quellen - wie zum Beispiel Parlamentsreden und Zeitungsberichte - ausgewertet. Nach zwei Jahren Prüfung ist der Verfassungsschutz zu dem Ergebnis gekommen: “Angesichts der Vielzahl von Aussagen des Landesverbands und zahlreicher Funktions- und Mandatsträger der AfD Sachsen-Anhalt, welche die die Bestrebungen dieser Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung belegen, war die Verfassungsschutzabteilung gesetzlich dazu verpflichtet, die Einstufung als gesichertes Beobachtungsobjekt im Phänomenbereich Rechtsextremismus vorzunehmen.”

Welche Folgen wird diese Einstufung in Sachsen-Anhalt haben? Darüber spricht David Begrich vom Verein Miteinander e.V. in dieser Folge. DasMiteinander e.V. ist ein vom Bund geförderter Demokratie-Verein, der auch Opfer von rechter Gewalt berät. Begrich arbeitet an der Arbeitsstelle Rechtsextremismus in Magdeburg.

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Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 10.11.2023 um 16.30 Uhr.

Moderation, Redaktion: Johannes Korsche

Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Tami Holderried

Produktion: Benjamin Markthaler

Zusätzliches Audiomaterial über MDR, tagesschau, phoenix, Sea-Watch, ARD/3sat, YouTube.

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