Kam es in Serbien zu Wahlbetrug?

Florian Bieber spricht mit Franziska Tschinderle über die Frage, ob Aleksandar Vučić bei den Wahlen am 17. Dezember getrickst hat. 

Tausende demonstrieren in Serbiens Hauptstadt Belgrad gegen Wahlbetrug – auch kommende Woche sind wieder Demonstrationen angesagt. 

Zur Erinnerung: Am 17. Dezember fanden in Serbien Parlaments,- und Lokalwahlen statt. Wir haben auch dazu eine Podcast-Folge aufgenommen, die Sie hier nachhhören können. 

Internationale Wahlbeobachter der OSZE und des Europarates haben in ihrem Bericht auf eine Reihe von Unregelmäßigkeiten hingewiesen.

In Belgrad trennen das pro-europäische Oppositionsbündnis und die regierende Fortschrittspartei (SNS) nur wenige Prozentpunkte. Die Opposition sagt, dass ihr der Sieg gestohlen wurde. So sollen zehntausende Vučić-Anhänger an fiktiven Adressen in Belgrad gemeldet worden sein, obwohl sie eigentlich in Nachbarländern oder anderen Gemeinden Serbiens leben. 

Was ist dran an diesen Vorwürfen?

„Es gab viele Unregelmäßigkeiten bei dieser Wahl. Sie geschahen nicht zufällig, sondern mit der Absicht, das Wahlergebnis zu beeinflussen. Sogar internationale Wahlbeobachter, die viel zurückhaltender sind, als die Zivilgesellschaft oder die Opposition in Serbien, haben das festgestellt“, sagt der Südosteuropa-Experte Florian Bieber im profil-Podcast. 

Im profil-Podcast spricht der Politikwissenschafter über die Manipulation durch so genannte Phantom-Wähler:innen, warum sich die Regierung nicht ernsthaft mit den Vorwürfen auseinandersetzen will und was die EU tun sollte.