AfD verbieten - ja, nein, vielleicht?

Anfang 2024 sind in Deutschland viele hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie zu demonstrieren. Auf vielen Plakaten bei den Demos gegen Rechtsextremismus war die Forderung nach einem AfD-Verbot zu lesen. Im deutschen Grundgesetz gibt es die Möglichkeit, verfassungsfeindliche Parteien zu verbieten. In der Politik und der Gesellschaft wird aktuell wieder diskutiert, ob ein Verfahren gegen die AfD angestrengt werden soll oder nicht. Ist das notwendig, zu gefährlich - oder sogar undemokratisch? Wir wollen von Ari und Meini wissen: Sollte ein Verbotsverfahren gegen die AfD angestrengt werden?  

Anmerkung der Redaktion: Uns ist ein kleiner Namensfehler unterlaufen. Der Experte der Business & Law School in Berlin heißt Prof. Dr. Alexander Thiele, nicht Andreas Thiele, wie wir ihn fälschlicherweise benannt haben.

Unsere Kolleg:innen beim SWR-Podcast "Die Justizreporter*innen" berichten über Themen rund ums Recht - auch über den aktuellen Prozess der AfD vor dem OVG Münster.

Bei unbubble vom ZDF diskutieren immer wieder unterschiedliche Menschen über kontroverse Themen - auch über ein mögliches AfD-Verbot.   

Wie sieht eigentlich ein Gutachten des Verfassungsschutzes aus? Netzpolitik.org hat 2019 das (eigentlich geheime) Gutachten über die damalige Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Prüffall veröffentlicht. Hier könnt ihr es euch durchlesen.  

Wir freuen uns über Feedback und Themenvorschläge an: duoinformale@deinpuls.de 

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DUO INFORMALE gibt es nicht nur für die Ohren. Auf YouTube und in der ARD Mediathek findet ihr den Videopodcast zu unseren Podcast-Folgen, auch mit Untertiteln. 

Impressum
Autorin: Kathi Geschier
Redaktion: Matthias Hacker
Hosts: Ariane Alter, Sebastian Meinberg
Kamera & Schnitt: Sarah Lindebner
Tonmischung: Christian Heiß
Grafik: Eva Bareuther, Veronika Grenzebach, Leah Ruprecht