Update: Ist der Atom-Skandal nach der Sondersitzung verpufft?

In einer Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie wurde heute über die Manipulationsvorwürfe gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) beraten. Laut einem Bericht des Magazins Cicero sollen im Frühjahr 2022 in beiden Ministerien interne Bedenken zu dem für Jahresende geplanten Atomausstieg zurückgehalten worden sein. Habeck hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Wie es in der Sache weitergeht, ordnet Michael Schlieben, politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE, ein.

Der Bundesrat hat einer Regelung zugestimmt, um eine bundesweite Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber einzuführen. Die rechtliche Grundlage hatte der Bundestag vor knapp zwei Wochen beschlossen. Länder und Kommunen können nun selbst entscheiden, ob sie die Bezahlkarte nutzen wollen. Mit der Bezahlkarte soll verhindert werden, dass Geld ins Ausland, etwa an Schleuser, gelangt. Sozialverbände kritisieren, dass Asylbewerberinnen und Asylbewerber durch die Bezahlkarte gegängelt und diskriminiert werden könnten.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu haben sich darauf geeinigt, bis 2040 gemeinsam einen hochmodernen Panzer zu bauen. Das neue Landkampfsystem soll mit künstlicher Intelligenz ausgestattet werden.

Was noch? Wer ist der Tübinger Blumenkavalier?

Moderation und Produktion: Rita Lauter

Redaktion: Hannah Grünewald

Mitarbeit: Paulina Kraft

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.

Weitere Links zur Folge:

Atomausstieg: Robert Habeck weist Vorwürfe zu verschobenem Atomausstieg zurück

Unionsfraktion: CDU-Politiker halten Angaben zum Atomausstieg für unzureichend 

Atomausstieg: News und Infos

Asylbewerber: Bundesrat stimmt Einführung von Bezahlkarte zu

Bezahlkarte für Geflüchtete: Bundestag schafft Grundlage für die Bezahlkarte für Asylbewerber

Main Ground Combat System: Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam "Panzer der Zukunft" bauen

 

[ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER.

[ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.