Spezial: Kommunalpolitik – Vollzeitjob nach Feierabend
In weiten Teilen Deutschlands werden dieses Jahr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte, Stadt- und Gemeinderäte neu gewählt. Am 26. Mai finden die Kommunalwahlen in Thüringen statt, zwei Wochen später, am 9. Juni, in acht weiteren Bundesländern: Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg.
Insgesamt gibt es rund 11.000 Kommunen in Deutschland. Die Politikerinnen und Politiker in den Städten und Gemeinden suchen Lösungen für überfüllte Kitas, kümmern sich um den Bau neuer Radwege und schlagen sich die Abende mit Diskussionen über Industriegebiete und Umgehungsstraßen um die Ohren. Kommunalpolitik gilt als Keimzelle der Demokratie – doch sie steckt inzwischen vielerorts in Deutschland in der Krise.
Gerade auf dem Land berichten viele Parteien, dass es ihnen schwerfällt, noch Kandidierende zu finden. In manchen Gemeinden stellt sich die Frage: Was, wenn man keinen Nachfolger mehr findet, wenn die bisherigen Bürgermeister oder Gemeinderäte aus Altersgründen aufhören?
Über 200.000 Menschen machen laut Städte- und Gemeindebund ehrenamtlich Kommunalpolitik in Deutschland, oft nur gegen eine knappe Aufwandsentschädigung. Und gespart werden muss in vielen Gemeinden nicht nur am Personal. Es herrscht Geldnot – und Umfragen zufolge haben deshalb immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister das Gefühl, kaum noch etwas gestalten zu können.
Auch das politische Klima hat sich verändert. Polemik von AfD-Politikern, heruntergerissene Wahlplakate, Hass und Hetze gehören längst zum Alltag in der Kommunalpolitik. Nun häufen sich die Fälle, in denen Lokalpolitiker körperlicher Gewalt und Bedrohungen ausgesetzt sind. Einer Untersuchung des Städte- und Gemeindebundes zufolge hat fast jeder zweite befragte Lokalpolitiker schon Anfeindungen erlebt, wurde beleidigt, bedroht oder sogar angegriffen.
Wir haben in einem User-Aufruf ehrenamtliche Lokalpolitikerinnen und -politiker gefragt, was sie motiviert, sich trotz aller Schwierigkeiten für das eigene Dorf, die eigene Stadt, den eigenen Landkreis zu engagieren. Einige der Antworten hören Sie in diesem "Was jetzt?"-Spezial. Lenz Jacobsen und Janis Dietz, Redakteure bei ZEIT ONLINE, waren dafür in verschiedenen Ecken Deutschlands unterwegs. Mit Host Rita Lauter sprechen sie darüber, wie bedeutend die anstehenden Kommunalwahlen in neun Bundesländern für die politische Kultur im ganzen Land sind.
Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion und Produktion: Mounia Meiborg
Recherche und Mitarbeit: Henrike Hartmann
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