Wie können sich Bürgerinnen und Bürger im Parlamentarismus Gehör verschaffen?
Demokratie bedeutet einfach gesagt Volksherrschaft. Wir sprechen mit dem Politologen Jeremias Stadlmair darüber, warum Demokratie ohne Bürgerbeteiligung nicht funktionieren kann. Barbara Blümel betreut den Ausschuss für Bürgerinitiativen und Petitionen im Parlament und erzählt uns, warum Parlamentarismus nicht geradlinig, sondern meist auf Umwegen passiert.
Es gibt viele Arten, sich im Parlamentarismus Gehör zu verschaffen. Mit Wahlen legitimieren wir Politikerinnen und Politiker dazu, für uns politische Entscheidungen zu treffen. Wir versuchen damit, die Richtung vorzugeben, in die unsere Politik gehen soll.
Mit parlamentarischen Bürgerinitiativen, Petitionen und Volksbegehren können Bürgerinnen und Bürger kommunizieren was sie wollen und was sie nicht wollen. Im offenen Begutachtungsverfahren geben verschiedene Interessensvertreterinnen und -vertreter und Einzelpersonen ihren Standpunkt bekannt. Wie das alles funktioniert und was im Parlament genau passiert erklärt diese Episode von "Parlament erklärt".
Haben auch Sie Fragen an das Parlament? Schicken Sie uns Ihre Ideen an podcast@parlament.gv.at. Über Feedback freuen wir uns ebenso.
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