RURteil erklärt - Südumfahrung Stendal - Die Problematik der Legalplanung

In unserem neuen Format "RURteil erklärt" werden bedeutsame Urteile aus dem deutschen Rechtssystem behandelt. Den ersten Auftakt macht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts​ zur Südumfahrung Stendal: Mit seinem Beschluss zur Südumfahrung Stendal​ hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 17.07.1996 eine wegweisende Entscheidung zur sog. Legalplanung​ getroffen. Wie die Problematik um das MgvG zeigt, sind die Ausführungen des BVerfG immer noch von Bedeutung. Moritz Klanten​ gibt Ihnen einen Überblick über die Entscheidung.

 

Literaturempfehlungen: 

• Der Beschluss im Wortlaut
• JA 1997, S. 839 (mit Anmerkungen von S. Heselhaus)
• JZ 1997, S. 300 (mit Anmerkungen von Prof. Dr. U. Hufeld)

 

Gerne möchten wir Sie auch auf unser Video zum „Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz“ (MgvG) hinweisen, in dem die Thematik der „Legalplanung“ ebenfalls angesprochen wird.

 

Moritz Klanten ist Mitglied in der Doctoral School: Closed Carbon Cycle Economy an der Ruhr-Universität Bochum. Das Projekt wird durch das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.

 

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