RURPOD #16 - Modeerscheinung Milieuschutz?

RURPOD - Planung! Mit Recht? Podcast zu aktuellen planungsrechtlichen Kontroversen

Milieuschutzsatzungen haben in jüngster Vergangenheit eine Renaissance erfahren. Ihr Einsatz soll Gentrifizierungs- und Verdrängungsprozessen entgegenwirken und die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in ihrem Anwendungsbereich erhalten. Doch dient ihr Einsatz tatsächlich dem Gemeinwohl oder handelt es sich dabei um ein Instrument zum „Schutz der Habenden“ vor Zuzugswilligen? In einer neuen Folge des RURPOD diskutieren Kristina Ehrhorn und Prof. Grigoleit das Instrument und widmen sich dabei insbesondere der Fragestellung, warum der Einsatz von Milieuschutzsatzungen seit einigen Jahren wieder Hochkonjunktur hat.

Literaturempfehlungen

• Mitschang, Stephan (2017): Satzungen nach § 172 BauGB. In: Mitschang, Stephan (Hg.): Erhaltungs und Sicherung von Wohnraum: Fach- und Rechtsfragen der Planungs- und Genehmigungspraxis. Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Bd. 52. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden. 51118.
• Schubert, Dirk (2017): Aufwertung ohne Verdrängung: Möglichkeiten und Grenzen der sozialen Erhaltungsverordnung und Umwandlungsverordnung Erfahrungen aus Hamburg. In: Altrock, Uwe; Kunze, Ronald (Hg.): Stadterneuerung und Armut: Jahrbuch Stadterneuerung 2016. Springer VS, Wiesbaden. 253-270.
• Vogelpohl, Anne (2013): Mit der Sozialen Erhaltungssatzung Verdrängung verhindern?: Zur gesetzlichen Regulation von Aufwertungsprozessen am Beispiel Hamburg. Verfügbar unter: https://www.geo.uni-hamburg.de/geogra... [zuletzt geprüft am 10.02.2020].
• Weigelt, Thomas (2016): Die wachsende Stadt als Herausforderung für das Recht: Rechtliche Instrumente zum Erhalt und zur Schaffung heterogener Bevölkerungsstrukturen in der Innenstadt. Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht, Bd. 26. Mohr Siebeck, Tübingen.

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